(Ergänzung zum
Haftungsausschluss)
Stand: Januar 2007
§ 1 Präambel
Es gelten diese Nutzungsbedingungen sowie der Haftungsausschluss
als eine Einheit (nachfolgend "Nutzungsbedingung" genannt) für diese
Website.
Wir (Uwe Bergmann oder von ihm beauftragte Personen, siehe Impressum)
gestatten den Anwendern (nachfolgend "Inserenten" genannt) die
Möglichkeit eigene Informationen zu veröffentlichen (nachfolgend
"Inserate" genannt) ausschließlich auf Grundlage dieser
Nutzungsbedingungen.
Mit der Nutzung der Website "www.selbstbauroboter.com" erklären
sie sich mit den nachfolgenden Nutzungsbestimmungen sowie dem Haftungsausschluss einverstanden. Sollten Sie mit Teilen oder allen
Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sein, so ist eine
Nutzung dieser Website nicht gestattet.
Im Falle einer Zuwiderhandlung gegen diese Nutzungsbedingungen können
entsprechende Nutzer, IP-Adressen, oder Mail-Adressen für
"www.selbstbauroboter.com" vorübergehend oder für immer gesperrt
werden. Bei strafrechtlichen Verstößen behalten wir uns weitere rechtliche
Schritte vor.
§ 2 Kostenlose Nutzung
Wird die Möglichkeit, eigene Inhalte über Roboter (oder zu Themen die zum
Inhalt dieser Website passen) zu veröffentlichen genutzt, so ist dies
kostenfrei.
Es besteht (seitens des Inserenten) keinerlei Anspruch auf die Größe des zur
Verfügung gestellten Speichers für ihre Veröffentlichungen.
Wir behalten uns vor (ohne Angabe von Gründen) Veröffentlichungen zu löschen
bzw. neue Inserate nicht zu veröffentlichen.
Die Verfügbarkeit unserer Webseite wird nicht garantiert. Wir übernehmen
keine Haftung für die Fehlerfreiheit unser Website bzw. der Möglichkeit der
Veröffentlichung.
§ 3 Missbräuchliche Nutzung
Jede zweckfremde oder missbräuchliche Nutzung (auch der Anschein dazu) ist
unzulässig.
Untersagt sind insbesondere gegen geltendes Recht verstoßende, beleidigende,
diskriminierende Inhalte der Veröffentlichungen.
§ 4 Verantwortung des Inhalts der Inserate
Wir speichern die Inserate auf www.selbstbauroboter.com als Dienstanbieter
im Sinne des Abschnitt 3 Teledienstegesetz . Es handelt sich hierbei um Informationen Dritter, für
deren Veröffentlichung wir nur die technische Plattform bereitstellen. Wir sind
in keiner Weise an Verkaufs- oder Vermittlungsvorgängen beteiligt.
Die inhaltliche Verantwortung somit dafür auch die Haftung für die
Veröffentlichungen liegt allein bei dem jeweiligen Inserenten. Die geltenden
Gesetze sind vom Inserenten zu beachten. Insbesondere sind hier die gewerblichen
Schutzrechte, Patentrechte, Namensrechte und das Urheberrecht zu nennen.
Es erfolgt keine rechtliche oder redaktionelle Prüfung der
Veröffentlichungen durch uns.
Für die Richtigkeit der Identität der Inserenten übernehmen wir keine
Haftung.
§ 5 Haftungsfreistellung
Die Inserenten stellen uns von allen Ansprüchen Dritter
frei, die durch die Veröffentlichung des Inserats oder andere Zusammenhänge der
Nutzung vom www.selbstbauroboter.com auftreten können.
§ 6 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder
undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder
undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im
Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder
undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare
Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung
möglichst nahe kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen
beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die
vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich
der Vertrag als lückenhaft erweist. § 139 BGB gilt als ausgeschlossen.
§ 7 Gerichtsstand
Dieser Vertrag unterliegt deutschem Recht. Erfüllungsort und
ausschließlicher Gerichtsstand ist Norderstedt / Germany.
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