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(Ergänzung zum Haftungsausschluss)

Stand: Januar 2007

§ 1 Präambel

Es gelten diese Nutzungsbedingungen sowie der Haftungsausschluss als eine Einheit (nachfolgend "Nutzungsbedingung" genannt) für diese Website.

Wir (Uwe Bergmann oder von ihm beauftragte Personen, siehe Impressum) gestatten den Anwendern (nachfolgend "Inserenten" genannt) die Möglichkeit eigene Informationen zu veröffentlichen (nachfolgend "Inserate" genannt) ausschließlich auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen.

Mit der Nutzung der Website "www.selbstbauroboter.com" erklären sie sich mit den nachfolgenden Nutzungsbestimmungen sowie dem Haftungsausschluss einverstanden. Sollten Sie mit Teilen oder allen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sein, so ist eine Nutzung dieser Website nicht gestattet.

Im Falle einer Zuwiderhandlung gegen diese Nutzungsbedingungen können entsprechende Nutzer, IP-Adressen, oder Mail-Adressen für "www.selbstbauroboter.com" vorübergehend oder für immer gesperrt werden. Bei strafrechtlichen Verstößen behalten wir uns weitere rechtliche Schritte vor.

§ 2 Kostenlose Nutzung

Wird die Möglichkeit, eigene Inhalte über Roboter (oder zu Themen die zum Inhalt dieser Website passen) zu veröffentlichen genutzt, so ist dies kostenfrei.

Es besteht (seitens des Inserenten) keinerlei Anspruch auf die Größe des zur Verfügung gestellten Speichers für ihre Veröffentlichungen.

Wir behalten uns vor (ohne Angabe von Gründen) Veröffentlichungen zu löschen bzw. neue Inserate nicht zu veröffentlichen.

Die Verfügbarkeit unserer Webseite wird nicht garantiert. Wir übernehmen keine Haftung für die Fehlerfreiheit unser Website bzw. der Möglichkeit der Veröffentlichung.

§ 3 Missbräuchliche Nutzung

Jede zweckfremde oder missbräuchliche Nutzung (auch der Anschein dazu) ist unzulässig.

Untersagt sind insbesondere gegen geltendes Recht verstoßende, beleidigende, diskriminierende Inhalte der Veröffentlichungen.

§ 4 Verantwortung des Inhalts der Inserate

Wir speichern die Inserate auf www.selbstbauroboter.com als Dienstanbieter im Sinne des Abschnitt 3 Teledienstegesetz . Es handelt sich hierbei um Informationen Dritter, für deren Veröffentlichung wir nur die technische Plattform bereitstellen. Wir sind in keiner Weise an Verkaufs- oder Vermittlungsvorgängen beteiligt.

Die inhaltliche Verantwortung somit dafür auch die Haftung für die Veröffentlichungen liegt allein bei dem jeweiligen Inserenten. Die geltenden Gesetze sind vom Inserenten zu beachten. Insbesondere sind hier die gewerblichen Schutzrechte, Patentrechte, Namensrechte und das Urheberrecht zu nennen.

Es erfolgt keine rechtliche oder redaktionelle Prüfung der Veröffentlichungen durch uns.

Für die Richtigkeit der Identität der Inserenten übernehmen wir keine Haftung.

§ 5 Haftungsfreistellung

Die Inserenten stellen uns von allen Ansprüchen Dritter frei, die durch die Veröffentlichung des Inserats oder andere Zusammenhänge der Nutzung vom www.selbstbauroboter.com auftreten können.

§ 6 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist. § 139 BGB gilt als ausgeschlossen.

§ 7 Gerichtsstand

Dieser Vertrag unterliegt deutschem Recht. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Norderstedt / Germany.

Letzte Aktualisierung ( Samstag, 6. Januar 2007 )
 
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